Ein Warnschuss für die Politik

Es war im Frühjahr 2010 als der Fernsehsender Sat1 einen Zweiteiler sendete, der für große Diskussionen sorgte.
"Die Grenze" spielte in Mecklenburg Vorpommern und handelte von einem Umbruch in diesem Land, der sich nach Unruhen in der Gesellschaft vollzog und an dessen Ende die Frage stand, ob nun eine rechtspopulistische Partei das Land regieren soll oder eine sozialistische Partei eine Art Mini-DDR aus Mecklenburg Vorpommern macht? Ein Film, in dessen Folge viele Experten und Zuschauer diskutierten, ob dies wirklich möglich wäre, dass gesellschaftliche Unruhen in einen solchen polarisierenden, antidemokratischen Konflikt führen könnten?

Nun, ich werde diese Frage sicherlich nicht beantworten können, doch die Landtagswahl 2011 in MeckPomm könnte bei einigen Zuschauern dieses Films für ein leichtes Schaudern sorgen. Oder gar ein etwas größeres Schaudern?

Betrachten wir die Fakten. Die SPD gewinnt die Wahl und kann im Vergleich zur Wahl 2006 dazu gewinnen. Kein wirkliches Wunder, bei einer guten Regierungsarbeit in der großen Koalition. Dass die CDU Prozente verliert ist als Juniorpartner einer großen Koalition auch nicht weiter verwunderlich, wenn man auch sagen muss, dass sie sicherlich gute Leistungen erbrachte. Die FDP fliegt aus dem Schweriner Landtag. Nun gut, mittlerweile wohl Businnes as Usual bei den einstig Liberalen. Die Grünen können auch in den letzten Landtag der Bundesrepublik einziehen, ein Fakt, der zwar deshalb erstaunlich ist, weil die Grünen in MeckPomm nur über gut 500 Mitglieder verfügen und bisher in den vergangenen 21 Jahren nach der Wiedervereinigung dort nie aber auch nur eine kleine Rolle spielten. Aber der Bundestrend scheint auch in Schwerin und an der Ostseeküste angekommen zu sein.
Doch jetzt kommen wir zu zwei weiteren Parteien, die auch in den kommenden fünf Jahren im Landesparlament vertreten sein werden. Die Linke und die NPD. Zwei Parteien, die zwar die vergangenen Jahre schon vertreten waren, teilweise sogar als Regierungspartei, dies war die Vorgängerin der Linken, die PDS acht Jahre lang gemeinsam mit der SPD. Doch vor allem zwei Parteien, die sich in großen Teilen auf fragwürdigem demokratischen Boden bewegen. Die NPD und ihr Spitzenkandidat Udo Pastörs tun dies nun fast schon als Alleinstellungsmerkmal, wenn sie in den Fußgängerzonen der Städte in MeckPomm stehen und unverhohlen die Aufgabe des Systems fordern und die Bundesrepublik "umkrempeln" wollen. Die Linken schienen in Ostdeutschland jedoch ziemlich pragmatisch daher zu kommen. In Thüringen sitzt mit Bodo Ramelow ein Politiker, der nun wirklich eher sozialdemokratisch, denn sozialistisch arbeiten möchte. Auch ein Dietmar Bartsch scheint eher dieser Linie zu folgen und woher entstammt Bartsch? Richtig aus Mecklenburg Vorpommern. In seiner Eigenschaft als Mitglied des Landesvorstandes in MeckPomm musste er jedoch mit ansehen und anhören, wie einige Mitglieder auf dem Parteitag das Gedenken an die Maueropfer der innerdeutschen Teilung verweigerten und die ehemalige Sozialministerin MeckPomms einen Satz von sich gab, der in den Ohren der Opfer des DDR-Regimes wie Hohn klingen muss. Sie sagte, dass die Mauer eine logische und vernünftige Konsequenz gegen den (westlichen) Faschismus gewesen sei und die Polizisten, die an ihr patrouillierten und wie wir alle wissen dort auch Menschen töteten, für ihre Verdienste rundum den Schutz des Vaterlands noch heute geehrt und entlohnt werden sollten.
Wer hier noch von Demokratie redet, dem sei nahe gelegt wenigstens einmal die Wikipedia Definition dieses Begriffs zu lesen.
Diese beiden Parteien kamen bei der Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern 2011 auf zusammen genommen 24%! 24% der Wählerinnen und Wählern gaben ihre Stimme also Parteien, die nach wie vor zum Teil offener und zum Teil versteckter für einen Umsturz des Systems sind. Die einen Geschichtsrevisionismus an den Tag legen, der jeder Beschreibung spottet (Pastörs ist übrigens ein überzeugter Leugner des Holocausts) und dennoch dürfen solche Parteien in einem, eigentlich, demokratischen Parlament sitzen und womöglich auch noch mitregieren. Denn der Ministerpräsident der SPD Erwin Sellering lobte am Wahlabend noch die hervorragende Zeit der achtjährigen Zusammenarbeit mit der damaligen PDS und im Vorfeld der Wahl sagte er auch er, dass der Mauerbau ohne echte Alternative gewesen sei.

Ich möchte Mecklenburg Vorpommern nicht zu einer Blaupause für die gesamte Bundesrepublik stilisieren. Doch wenn in einem deutschen Landtag rund ein Viertel der Abgeordneten von demokratisch zumindest fragwürdigen Parteien gestellt werden und der amtierende Ministerpräsident eine solche Partei auch noch lobt und mit ihr regieren könnte und dies auch nicht ausschließt, dann sollte die etablierte Politik nun reagieren und sehen, dass man sowohl die antidemokratischen Strömungen in der Linken, als auch die rechtsextreme NPD nicht mit bürokratischen Hindernissen verhindern kann, sondern dass man politisch gegen sie vorgehen muss, dass man nur mit einer gesunden Einstellung diese Parteien und Strömungen verhindern kann.

Ich denke es ist an der Zeit aufzuwachen, denn wir wollen keine neue Grenze in Deutschland, nicht einmal in einer fiktiven Situation im Fernsehen.

Werte in der Gesellschaft - Wo finden wir sie noch?

Respekt, Dank, Aufrichtigkeit- All das sind Werte, die in einer Gesellschaft unabdingbar sind, um ein besonnenes und fruchtbares Miteinander wirken zu lassen. Doch was ist mit diesen Werten passiert?

Respekt wird vor so ziemlich allem eingefordert. Respekt vor dem Alter, Respekt vor Autoritäten, Respekt vor einem jeden Menschen in unserer Umgebung. Doch wird diese Forderung auch eingehalten?

Was ist mit Dank? Mit aufrichtigem Dank. Wo wird heute noch gedankt, welche Leistung wird anerkannt, welche Dinge werden honoriert?

All das beschäftigt jeden, der es Ernst meint mit einer aufrichtigen und ehrlichen Gesellschaft. Doch wenn wir nun einfach einmal genauer hinschauen, dann fällt uns auf, dass es mit den Werten nicht mehr so streng genommen wird. Eingefordert sind sie schnell, da wird sogar der größte Alternative zu einem Wertkonservativen, wenn es darum geht Dank und Respekt haben zu wollen, doch liegt die eigentliche Leistung an Werten und in den Werten daran sie zu verteilen. Ein einfaches Dankeschön, ein respektvolles Gespräch, eine aufrichtige Entschuldigung, all das vereinfacht das Miteinander so sehr, viel mehr, als jede noch so moderne Technologie.
Leider vergessen das heutzutage zu viele Menschen.

Was zählt ist das hier und jetzt. Nichts, was einmal war ist wichtig. Keine Leistung von gestern ist heute noch das wert, was sie gestern wert zu sein schien. Wer einmal etwas geleistet hat, der ist morgen vielleicht nicht mal mehr in den Augen seines größten Fürsprechers ein Leistungsträger.

Sei es im Sport, sei es in der Politik, sei es in vielen anderen Bereichen unserer Gesellschaft, das erste, das vergeht ist der Dank.
Nun sicherlich sollte man nicht für alles ein Dank erwarten oder auch aussprechen, das führt zu weit. Aber hat es nicht auch mit Respekt zu tun aufrichtig zu sein? Ich denke das hat es durchaus. Dank und Respekt gehen miteinander einher, sie bedingen sich zum Teil. Wieso also fällt es unserer Gesellschaft heutzutage so schwer einfach einmal Danke zu sagen, einfach den Respekt anderen entgegenzubringen, den man selbst fordert.

Wir verlieren nicht an Stolz und schon gar nicht an Größe, wenn wir uns einfach wieder mehr an traditionellen Werten orientieren. Wenn wir einfach wieder mehr Respekt zollen und uns auch wieder daran erinnern, was gestern war. Denn eine Leistung, die gestern groß und gut war, kann heute nicht mehr klein geredet werden. Und das allein ist doch der größte Dank, den man haben kann.
Anerkennung.

Modernes Märchen oder nur gelungene Abwechslung!?

Wir schreiben das Jahr 2011. Alt ist es noch nicht. Aber viel passiert ist in dieser kurzen Zeit. Da wären die Aufstände in Nordafrika. Menschen kämpfen gegen Diktatoren, gegen Terror und Gewalt und für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Da wäre die Naturkatastrophe in Japan mit anschließender nuklearer Katastrophe. Da wären innenpolitisch Landtagswahlen, vor allem eine, die das politische Fundament in Deutschland aus den Angeln zu heben schien.
Und was kommt dann? Eine Hochzeit! Eine Hochzeit, in London. Ein Ereignis, das die ganze Welt scheinbar für Stunden still stehen lässt.
Vergessen sind Terror und Kämpfe, um Freiheit. Vergessen sind die Überlebenskämpfe und Arbeiten gegen die nukleare Katastrophe in Japan. Vergessen sind die Wahlen in Deutschland, die uns so lange auf Trab hielten. Nein, alles war an diesem Freitag, den 29.04.2011 Nebensache oder gar vollkommen in Vergessenheit geraten. Es zählte nur dieser eine Satz, gesprochen von zwei jungen Menschen, die sich ewige Liebe schworen. "Yes, I will"

Aber wieso schauen wir uns das alle an? Wieso sind in London Millionen von Menschen auf der Straße um nur einen kleinen Blick zu erhaschen, auf einen Thronfolger, der zugegeben wohl pompösesten noch agierenden Monarchenfamilie der Welt? Wieso sitzen Milliarden Menschen am Fernseher um das gehauchte "Yes, I will" zu hören? Weil es schön ist? Weil es uns in eine andere, längst vergangene Zeit versetzt? Weil es uns eine Welt zeigt, die für die übergroße Mehrheit der Weltbevölkerung für immer verschlossen bleibt?

Vielleicht ist es das, ja! Aber wahrscheinlich ist es gerade in der jetzigen Zeit noch viel mehr. Einen Moment des Stillehaltens. Einen Moment des Vergessens aller Probleme, nicht nur der eigenen Probleme, sondern viel mehr der großen Probleme auf aller Welt. Wir erfreuen uns an den Bildern aus Westminster Abbey. Wir sehen gerne die Uniformen, die Kleider, die Hüte. Wir hören gerne das Läuten der Glocken und wir verdrücken womöglich gar eine Träne, als der Prinz seiner Prinzessin den Ring ansteckt. Die Mädchen und Frauen träumen davon selbst diese Prinzessin zu sein. Die Jungs und Männer haben weniger Interesse daran, aber insgeheim wären sie doch gerne der Prinz, der jetzt dort steht und seine Prinzessin zur Frau nimmt.

Es ist einfach eine schöne, heile Welt. Vielleicht nur oberflächlich, vielleicht nur zum Schein. Aber für uns alle ist sie das. Wir sitzen alle in der Kutsche und fahren zum Buckingham Palace. Wir stehen dann alle auf dem Balkon und winken "Unseren Untertanen". Wir alle sind für ein paar Stunden Prinzen und Prinzessinnen. Und genau deshalb brauchen wir das. Dieses moderne Märchen, diese gelungene Abwechslung vom Alltag.

God saves our Princesses and Princes.

Grün- Nur eine Modefarbe!?

Nun sind einige Tage vergangen und die Wirklichkeit hat uns alle sehr schnell wieder eingeholt. Da wählt ein Bundesland einen Ministerpräsidenten ab, der aber dennoch weiter regieren darf, weil er einen neuen starken Partner hat. Ein anderes Bundesland entscheidet sich ebenfalls gegen einen amtierenden Ministerpräsidenten. Bei weitem nicht so deutlich, aber doch mit einem recht klaren "Stop". Dabei vollzieht der Wähler aber auch eine historische Tat. Beziehungsweise, was heißt EINE Tat? Auffällig ist erst einmal, dass es in Baden Württemberg schon bald wohl den ersten grünen Ministerpräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland geben wird? Doch ist das wirklich alles? Hat nicht viel mehr die älteste Partei Deutschlands und ehemalige mitgliederstärkste Partei des Landes ihren Status als Volkspartei nun komplett verspielt? Ist es nicht viel mehr so, dass zum nahezu ersten Mal nicht die mit Abstand stärkste Fraktion eines Parlaments nicht den Regierungschef stellt? Kann man angesichts solcher Tatsachen wirklich nur von EINER historischen Tat der Wählerinnen und Wähler reden?
Ich sage nein. Was hier in Baden Württemberg passiert ist, lässt sich oberflächlich mit Fukushima und seinen Folgen erklären. Hat sicherlich auch etwas mit Stuttgart 21 zu tun. Aber verändert es doch viel mehr die politische Kultur im Land.
Hier erklärt sich eine Partei zum Wahlsieger, die nur noch dritte Kraft im Land ist. Hier sitzt eine Partei in der Opposition, die an der 40% Grenze kratzt und diese ist in heutigen Zeiten, in einer auf Bundesebene 5- Parteien Landschaft fast schon eine magische Grenze. Es sei dahin gestellt, ob die CDU ihr Stammland verloren hat. Dies ist Fakt und dies liegt auch und vor allem an einem nicht mehr geradlinigen Kurs ihres Landesvorsitzenden Mappus, der mal für Stuttgart 21 war, dann einen Baustopp forderte, um dann nach einer Moderation zu fordern, dass alles mit kleinen Änderungen doch weitergehen muss. Mappus war einst einer der größten Befürworter von Atomenergie und schaffte es wohl auch deshalb nicht wirklich glaubwürdig zu wirken, bei seinen Aussagen zum Moratorium und den AKW in Baden Württemberg.

Doch wird jetzt alles besser im "Ländle"? Wird Winfried Kretschmann wirklich der erhoffte Heilsbringer für mehr direkte Demokratie und weniger Lobbyismus, sowie dem Energiewechsel? Ich bezweifele es hier und heute sehr stark. Direkte Demokratie zu schaffen ist das eine, aber alle Forderungen und Hoffnungen des Volks umzusetzen das andere. Stuttgart 21 wird die erste Zerreißprobe für die neue grün-rote Regierung. Nehmen sie das Mammutprojekt zurück, werden sie wohl horrende Summen an Entschädigungen für Baufirmen, etc zahlen müssen. Außerdem bekennen sie sich dann gegen ihre eigene Grundlinie, für mehr Verkehr auf Schienen, aber gegen Schienenverkehr auf oberirdischen Trassen. Aber ihre Wählerschaft und Anhänger fordern ja sehr vehement die Abkehr von Stuttgart 21. Also, kehren die Grünen mit ihrem neuen Junior Partner der SPD, diesem Projekt eben nicht den Rücken, sondern verändern es nur an einigen Stellen und seien es nur weniger gefällte Bäume, dann verärgern sie ihre Anhängerinnen und Anhänger und vielleicht droht dadurch auch Streit in der Partei und Fraktion. Gerade der Streit in der Fraktion könnte bei vielen Dingen entscheidend sein. Die Grünen sind basisdemokratisch formiert, sprich jedes Mitglied der Fraktion darf und wird seine Meinung auch laut, kund tun. Aber Abweichler der Meinung der Partei- und Fraktionsspitze kann sich die wohl bald neue Regierung in Baden Württemberg, angesichts eines hauchdünnen Vorsprungs der Mandate kaum, bis gar nicht erlauben. Schließlich wird Baden Württemberg auch ausschlaggebend für den Bundestrend und die weiteren Wahlen in diesem Jahr. Renate Künast möchte ja noch regierende Bürgermeisterin in Berlin werden. Beweisen sich die Grünen in ihrer Rolle als Regierungspartei und schaffen es sich und ihren Idealen und vor allem ihren Wählern treu zu bleiben, kann der Trend schnell zu einem fest stehenden politischen Bild werden und die Grünen etablieren sich nach Union und vielleicht schon bald vor der SPD als dritte, oder gar zweite starke Kraft im Land. Scheitern die Grünen jedoch vor allem in Baden Württemberg, dann können der Trend und die Meinungsumfragen schon bald zum Schock für die grüne Landschaft in Deutschland werden.

Wie schnell das gehen kann, wissen viele zu berichten.
Ach ja, heute ist ein gewisser Guido Westerwelle von zwei seiner drei Ämter zurück getreten.
Wer hätte das noch vor zwei Jahren nach der Bundestagswahl 2009 gedacht?

"Haha"- Schadenfreude in solchen Zeiten?

Heute zeigt sich leider einmal mehr, wie wenig Fingerspitzengefühl so manche Menschen doch haben.

Es ist ein Dienstagabend, wie es viele zuvor gab. Es wird Fußball gespielt, wie es oft zuvor der Fall war. Aber es ist eben kein "normaler" Dienstagabend.

Vor vier Tagen bebt die Erde in Japan, viele Menschen sterben, viele können sich retten. Es folgt eine gigantische Flutwelle, ein Tsunami, viele Menschen sterben, andere können sich retten. Atomkraftwerke explodieren und ein GAU droht oder hat eingesetzt. Viele Menschen fürchten die Atomwolke, viele Menschen werden sterben, viele Menschen werden erkranken, viele werden die Konsequenzen erst später zu spüren bekommen.
Und dennoch gibt es tatsächlich Leute, die an einem solchen Tag Schadenfreude empfinden können, die tatsächlich ein banales Fußballspiel zu einem weltbewegenden Ereignis stilisieren, die anscheinend noch nicht realisiert haben, dass es einige Menschen auf unserer Erde gibt, die gerade um das nackte Überleben kämpfen?
Ich möchte sagen, es schockiert mich, diese Naivität, diese Engstirnigkeit, diese Ignoranz, aber ich kann es nicht sagen, denn es zeigt nur einmal mehr, wie wenig Solidarität und wie wenig Mitgefühl in der nationenübergreifenden, globalisierten Gesellschaft herrscht.

Man mag mir nachsagen, das Leben muss doch weiter gehen, stell' dich hier jetzt doch nicht so an. Aber in solchen Momenten kann das Leben nicht einfach weiter gehen, es darf nicht einfach weiter gehen.

Fußball ist die wohl wichtigste Nebensache der Welt, das ist klar, aber Fußball darf kein Allheilmittel sein, er kann es nicht sein und er wird es nie werden, denn dafür sind die wirklichen Hauptsachen viel zu wichtig.

Atomkraftwerke vom Netz?

Was entbrennen zurzeit nicht wieder für Diskussion, um die Atomkraft und die Energiepolitik. Klar ist, nach den Geschehnissen, den schrecklichen Katastrophen in Japan muss gehandelt werden. Dies sollte jenseits jeglicher, ideologischer Grenzen Jedem bewusst sein.
Doch darf man eine Debatte so führen, wie sie gerade geführt wird? Auf dem Rücken zahlreicher Opfer, auf dem Rücken ängstlicher und unsicher Menschen?
Ich sage: Nein!
Der Anlass darüber nachzudenken, nun endlich alte und unsicher scheinende Kraftwerke vom Netz zu nehmen ist sicherlich richtig. Aber dies mit falschen Befürchtungen aufzuheizen ist völlig falsch und schürt lediglich Panik und Streitsucht.

Kühlen Kopf muss man nun bewahren. Sachlich und argumentativ darüber nachdenken, was nun die beste Lösung ist.

Die Frage, die sich mir allerdings stellt, wieso haben die nun so schlau daher redenden, nicht vor etlichen Jahren schon den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie eingeleitet und verabschiedet? Auch sie beließen es bei einem Ausstieg auf Zeit! Wieso hat man nicht vor Jahren schon die Infrastruktur für erneuerbare Energien geschaffen? Neue Leitungen zur Versorgung!

Wir können nach wie vor nicht allein von regenerativer Energie leben, weil man die Struktur für diese nicht hat. Wieso will man aber die Energie, beschwert sich gleichzeitig jedoch auch darüber, dass es Überlandleitungen geben soll?

Diese Ideologie, die hinter all diesen Debatten steckt, muss aus dieser Diskussion raus, denn Eines ist doch jedem bewusst, es geht um die Sicherheit der Menschen und die Zukunft unseres Landes. Deutschland war und ist ein Vorreiter in der Energiepolitik, man ist ein Land mit hoher Innovationsfähigkeit. Wieso nutzen wir diese denn dann nicht einfach?

Es gilt aufzuwachen!

Atomkraft Nein Danke!?
Ideologiefreie Ideen, Ja Bitte!